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Üchtelhausen

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Bekanntgabe

27.06.2019

Bekanntgabe einer Niederlegung in einem Amtsblatt

Gemeinde Üchtelhausen

Dorferneuerung Seestern

Gemeinde Schonungen, Landkreis Schweinfurt

Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 Flurbereinigungsgesetz - FlurbG -

Feststellung der UVP-Pflicht  gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträg­

lichkeit - UVPG -

Bekanntgabe

Die Teilnehmergemeinschaft Seestern  hat beim Amt für Ländliche Entwicklung Unter­ franken die Genehmigung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen  nach § 41 FlurbG beantragt.

Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war gemäß § 7 Abs. 1

Satz 1 UVPG  i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG  eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen.

Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in An­ lage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umweltaus­ wirkungen zur Folge haben kann, die nach§ 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsent­ scheidung zu berücksichtigen wären.

Für diese Einschätzung sind im Wesentlichen folgende Gründe maßgeblich:

Da es sich um rein innerörtliche Tiefbaumaßnahmen im bestehenden Siedlungsraum handelt,  ist davon  auszugehen, dass weder die Merkmale noch die Lage des Dorfer­ neuerungsgebietes eine nachhaltig negative  umweltschädliche Auswirkung auf die Schutzgüter erwarten lassen. Die Auswirkungen der Dorferneuerungsmaßnahme las­ sen auch unter Berücksichtigung einer eventuellen Summationswirkung mit anderen Vorhaben keine schwerwiegende ökologische Verschlechterung erkennen.

Es wird daher festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht.

Es wird darauf  hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

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