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Gemeinde

Üchtelhausen

Öffentliche Auslegung der 3. Änderung des Bebauungsplans "Am Pfarrheim"

Die Gemeinde Üchtelhausen hat am 09.09.2017 die Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplans „Am Pfarrheim“ beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss wurde im Gemeindeblatt vom 28.09.2017 ortsüblich bekannt gemacht. Das Bauleitplanverfahren erfolgt gemäß § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung.

Der Gemeinderat Üchtelhausen hat in der Sitzung am 07.11.2017, den Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplans „Am Pfarrheim“ in der Fassung vom 07.11.2017 gebilligt und die Beteiligung der Öffentlichkeit durch die öffentliche Auslegung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.

 

Anlass, Ziel und Erforderlichkeit der Planänderung

Die Planung soll die Erweiterung des bestehenden Kindergartens um eine Kinderkrippe ermöglichen. Dazu soll eine weitere Teilfläche des Kindergartengrundstücks Fl.-Nr. 19, Gemarkung Üchtelhausen als Fläche für den Gemeinbedarf (Kindergarten) ausgewiesen werden.

 

Planungsrechtliche Situation

Der Geltungsbereich der Planung umfasst eine Teilfläche des Grundstücks Fl,-Nr. 19, Gemarkung Üchtelhausen, östlich des Pfarrheims und erstreckt sich auf dessen Breite bis zum Wegegrundstück Fl.-Nr. 3653, Gemarkung Üchtelhausen. Diese Fläche ist bislang unbeplanter Außenbereich.

Da durch die beabsichtigte Änderung die Grundsätze der bisherigen Planung nicht berührt werden, ist nach § 13 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplans im vereinfachten Verfahren möglich.

Gemäß § 13 Abs. 3 BauGB wird im vereinfachten Verfahren von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, vom Umweltbericht nach § 2a BauGB und von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen.

 

Beteiligung der Öffentlichkeit

Der Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplans „Am Pfarrheim“ in der Fassung vom 07.11.2017 mit der zugehörigen Begründung liegt in der Zeit

vom 15.12.2017 bis einschließlich 22.01.2018

im Rathaus der Gemeinde Üchtelhausen, Kirchplatz 1 in Hesselbach, Zimmer 7, während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich zur Einsichtnahme aus.

Diese Bekanntmachung einschließlich der auszulegenden Unterlagen sind zusätzlich über die Homepage der Gemeinde Üchtelhausen (www.uechtelhausen.de) abrufbar.

Während der oben genannten Frist können Stellungnahmen – ausschließlich zu den geänderten oder ergänzten Teilen des Bebauungsplanentwurfs – mündlich zur Niederschrift oder schriftlich abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebenen Stellungsnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Über den Inhalt der 3. Änderung des Bebauungsplans „Am Pfarrheim“ in der Fassung vom 07.11.2017, die mit der Bauleitplanung verfolgten Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung kann Auskunft verlangt werden. Für Auskünfte stehen Herr Fischer (Zimmer Nr. 6) und Herr Mantel (Zimmer Nr. 7) zur Verfügung.

Auf Grundlage des § 4b BauGB ist dem Ingenieurbüro Stubenrauch GmbH die Durchführung der Bauleitplanung sowie die Vorbereitung und Durchführung der Verfahrensschritte nach den §§ 2a bis 4a BauGB übertragen worden. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung abgegebene Stellungnahmen werden daher an das Ingenieurbüro Stubenrauch GmbH zur Bearbeitung bzw. Auswertung weitergeleitet.

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 2017-11-07_Begründung.pdf