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Liebe Bürgerinnen und Bürger von Üchtelhausen,

28.05.2021

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Üchtelhausen,

Viele von Ihnen haben es mitverfolgt und die Windkümmerer, haben dazu bereits berichtet: Die Gemeinde Üchtelhausen hat sich beim Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie erfolgreich um die Unterstützung durch die Windkümmerer im Rahmen des Projekts AUFWIND beworben. Wir Windkümmerer unterstützen Kommunen dabei, das Thema Windenergieausbau möglichst sachlich anzugehen und die häufig schwierigen Kommunikationsprozesse bei diesem umstrittenen Thema transparent, faktenbasiert und möglichst konstruktiv zu gestalten.

Was ist bisher geschehen?

Der Gemeinde Üchtelhausen ist es wichtig, sich ökologisch zu verbessern und auch ihren Beitrag zur Energiewende zu leisten. Zu Beginn unserer ersten Gespräche insbesondere mit der zuständigen Regionalplanungsbehörde hat sich relativ schnell herausgestellt, dass der Brönnhof aus Natur- und Artenschutzgründen leider nicht zur Verfügung steht, auch wenn sich viele diesen Standort sehr gewünscht hätten. Dennoch sind auf Gemeindegebiet Vorrang- und Vorbehaltsgebiete definiert, in denen laut Regionalplanung Windkraft möglich ist. Diese liegen zwischen Madenhausen, Ebertshausen und Hoppachshof.

Am 18. März hatte der Gemeinderat Üchtelhausen mit zwölf zu drei Stimmen der Wiederaufnahme des Themas Windenergie mit Unterstützung der Windkümmerer und einer frühzeitigen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zugestimmt. In der Osterausgabe des Gemeindeblatts und auf der Website www.uechtelhausen.de/windenergie.html wurden neutrale „Fakten zur Windenergie für die Gemeinde Üchtelhausen“ veröffentlicht und die Bürgerinnen und Bürger wurden mit einer Umfrage aufgefordert, ihre Sorgen und Bedenken, Fragen und Hinweise zum Thema einzubringen.

 

Erste Ergebnisse der Umfrage

Die Umfrage ist jetzt abgeschlossen und ausgewertet. Vielen Dank für Ihre rege Beteiligung! Es sind fast 250 Rückmeldungen eingegangen, dabei haben sich die Kritiker aber auch die Befürworter gemeldet. Der Schwerpunkt lag verständlicherweise bei den kritischen Nachfragen, etwa zwei Drittel haben sich negativ zur Windkraft geäußert und es wurden zahlreiche Themen eingebracht. Die Umfrage ist zu diesem Zeitpunkt nicht im Sinne einer Abstimmung zu verstehen, sondern als eine erste Sammlung von Rückmeldungen auf Basis der aktuellen Faktenlage.

 

Wie geht es jetzt weiter?

In einer Sondersitzung des Gemeinderates am 15. Juni 2021 geben wir auf Basis der Rückmeldungen einen Überblick, welche Themen am meisten Interesse hervorgerufen haben. An der Sitzung werden wir Windkümmerer teilnehmen und das weitere Vorgehen mit dem Gemeinderat beraten. Angedacht ist, dass alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger in einer oder mehreren Bürgerinformationsveranstaltungen beantwortet werden. Eventuell werden die Fragen und Antworten auch auf der Gemeindehomepage veröffentlicht, um maximale Transparenz zu schaffen. In diesem Prozess werden wir alle möglichen Szenarien, Windpark ja oder nein, Abstände oder die Anzahl und Größe möglicher Windräder gemeinsam diskutieren. Ein Schwerpunkt wird auch auf der lokalen und regionalen Wertschöpfung und den kommunalen Einnahme- und Gestaltungsmöglichkeiten liegen.

 

Windkraft ja, aber nur mit 10 H!

In zahlreichen Fragebogen-Rückmeldungen wurde immer wieder die 10H-Regelung angemahnt. Hierzu bestehen in der Öffentlichkeit leider viele Missverständnisse. Die – nur in Bayern gültige – 10H-Regel basiert nicht auf Gründen des Gesundheitsschutzes. Der Gesundheitsschutz wird im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens geprüft. Die 10H-Regel dient vielmehr dazu, den Kommunen die Planungshoheit zu ermöglichen, wie es auch bei anderen Energieformen z.B. PV Freiflächenanlagen üblich ist. Die 10H-Regel besagt zunächst, dass Windenergieanlagen mindestens den 10-fachen Abstand ihrer Gesamthöhe zur nächsten geschlossenen Wohnbebauung einhalten müssen. Die 10H-Regel beinhaltet ferner - und das wird oft vergessen -, dass die 10H Abstände durch Aufstellung eines kommunalen Bebauungsplans unterschritten werden können. Das bietet den bayerischen Gemeinden die Möglichkeit, die Windkraft zu steuern und eine Entscheidung im Gemeinderat gemeinsam mit der betroffenen Bevölkerung zu fällen.

 

Zuletzt hat das Bundesverfassungsgericht mit seiner Entscheidung vom 24. April 2021 die Notwendigkeit von verstärktem Klimaschutz unterstrichen, um die Lebensgrundlagen zukünftiger Generationen zu schützen. Energieerzeugung aus modernen Windkraftanlagen kann hierzu einen wichtigen Beitrag leisten. Und für Üchtelhausen kann der Betrieb solcher Windkraftanlagen zusätzlichen wirtschaftlichen Nutzen bringen, welcher den Ortsteilen zu Gute kommt. Lassen Sie uns daher konstruktiv und ergebnissoffen darüber im Gespräch bleiben, für eine gute Zukunft und ein weiterhin gutes Miteinander in der Gemeinde Üchtelhausen!

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