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Zwischenbericht 2024
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
das Jahr 2024 ist nun schon über die Hälfte fortgeschritten und für viele von Ihnen steht nun die Urlaubszeit bevor. Für diejenigen, die vielleicht sogar schon wieder zurück sind, hoffe ich, sie haben sich gut erholen können und sind für das restliche Jahr wieder gut gerüstet. Denn auch wenn noch einige Zeit bis zum Jahreswechsel bevorsteht, werden uns bereits im September in so manchem Supermarkt die Auslagen bereits an diesen erinnern.
Da die Zeit in unserer Gemeinde alles andere als stehen geblieben ist, möchte ich Ihnen an dieser Stelle gerne einen Überblick einiger wesentlicher Punkte geben:
Ab dem 01.08.2024 wird auch im Norden des Landkreises Schweinfurt der sogenannte Bedarfsverkehr Call Heinz eingeführt. Jeder Haushalt sollte hiervon bereits mit entsprechender Werbung in Kenntnis gesetzt worden sein. Dieser Bedarfsverkehr fährt dann, wann immer er von Ihnen per Internet, App oder telefonischem Anruf gebucht wird, innerhalb der Gemeinden Schonungen und Üchtelhausen, dem Markt Stadtlauringen und sogar bis Hofheim barrierefrei und zum Tarif des Nahverkehrs (auch mit dem Deutschland- oder auch 49 EUR Ticket genannt). Die Vorteile sind somit vielfältig: Der Arztbesuch, die Fahrt zum Einkaufen, der Besuch bei Freunden oder zu dem ein oder anderen Fest bzw. einer Veranstaltung, die Fahrt zum Musikunterricht oder auch zum Training und vielem mehr kann ab sofort mit diesem Verkehrsmittel stattfinden. Wer weiterfahren möchte, der kann sich auch zu den Buslinien bzw. zur Bahnlinie nach Schonungen fahren lassen und so in den „Fernverkehr“ umsteigen. Ab dem 01.01.2025 auch mit einem einheitlichen Tarifsystem, d.h. man kann für die jeweilige Fahrt ein Ticket buchen oder hat wiederum das 49 EUR Ticket und kann somit alle Verkehrsmittel nutzen. Eine genaue Übersicht, in welchen Gemeindeteilen wann die Linienbusse fahren, werden wir auf unserer Homepage bzw. hier im Amtsblatt veröffentlichen. Eine wesentliche Vereinfachung wird dann im nächsten Jahr unser Üchtelhäuser Busbahnhof am Zeller Berg bewirken. Ich bin überzeugt, dass dies ein großer Schritt in Richtung der Mobilität der Zukunft sein wird und aktuell vor allen Dingen in unserer Region einen öffentlichen Nahverkehr ermöglicht, wie wir ihn noch nie gekannt haben. Ich bitte Sie daher inständig: Probieren Sie es aus.
An dieser Stelle möchte ich nochmal darauf hinweisen, dass der Bürgerbus, der in der Kooperation mit dem Markt Stadtlauringen eingeführt wurde, nicht mehr zu Verfügung steht. Auch unsere Vereine haben ab sofort keinen Zugriff mehr auf diesen.
Der Baubeginn ist nun für die ersten Septemberwochen terminiert. Gerechnet wird mit einer Bauzeit von rund einem Jahr. Baumaßnahmen der Gewerbetreibenden, unter anderem der Norma und der Bäckerei Papperts mit Stehkaffee, können jedoch bereits parallel stattfinden. Hier werden sich die Firmen untereinander absprechen. Bis zur Gemeinderatssitzung am 30.07. dachte ich, dass wir die Zeit der Diskussionen über dieses Gebiet überstanden haben und jetzt endlich positiv in die Zukunft geschaut werden kann. Ich war mir sicher, genügend Argumente dargelegt zu haben, warum und wieso es unerlässlich ist, an dieser Stelle endlich vorwärts zu kommen. Leider bei so manchen vergebens. Es wird sogar versucht, den Eindruck zu erwecken, es werden Kindergartenbauten bzw. der Umbau unserer Grundschule hin zur Ganztagesbetreuung durch diese Baumaßnahme verzögert oder gar verhindert. Diesen Vorwürfen verwahre ich mich auf das Entschiedenste. Ich bin überzeugt, wenn wir uns jetzt nicht entwickeln und unsere Daseinsvorsorge sichern, brauchen wir uns keine großen Gedanken mehr um Betreuungsplätze in der Zukunft zu machen, da wir weiter schrumpfen werden und auch nicht die Attraktivität besitzen, dass junge Familien das Bedürfnis haben in unsere Gemeinde Üchtelhausen zu ziehen. Zudem werden die Gelder, die für eine Erschließung in die Hand genommen werden müssen, refinanziert und stehen somit wieder zu Verfügung. Gerne füge ich an dieser Stelle ein Beispiel an:
Ein Unternehmer, der nie investiert, geht das hohe Risiko ein, am Markt ins Hintertreffen zu gelangen bzw. seinen Betrieb früher oder später aufgeben zu müssen.
Lassen Sie es bitte nicht zu, sich von diesen Falschaussagen beeinflussen zu lassen und schauen sie mit mir, der Verwaltung und einer großen Mehrheit des Gemeinderates in eine positive Zukunft, in der diese Ausgaben dann mehr als refinanziert werden.
Bei einem verantwortungsbewussten Umgang mit Steuermitteln ist es nicht möglich jeden Wunsch sofort und gleich umzusetzen. Um Steuerzahler nicht zu überfordern, müssen Wünsche sorgsam priorisiert und Ausgaben gewissenhaft geplant werden. Im Haushaltsvollzug bedeutet dies eine strikte Ausgabendisziplin. Diese ist auch wichtig und unumgänglich, um die eigene Handlungsfähigkeit aufrecht zu erhalten. Ich möchte nicht dahin kommen, dass die Gemeinde um jeden Gestaltungsspielraum beraubt wird, denn dieser ist essentiell für unser Landleben, für unseren Zusammenhalt, für unsere ländliche Struktur. Denn sämtliche Bürgerhäuser u.Ä. sind sogenannte freiwillige Ausgaben, aber dennoch wie gesagt, unumgänglich. Daher müssen wir jederzeit nachweisen, dass wir verantwortungsvoll haushalten. Aus diesem Grund wird, wenn Sie es so wollen, gespart. Leider kommt hinzu, dass aktuell bereits bewilligte Zuschüsse in der Höhe von rund einer Million verzögert ausgezahlt werden. Dies ist im Übrigen auch der Grund, warum Ausgaben immer in voller Höhe, ungeachtet der zu erwartenden Zuschüsse, im Planungszeitraum des Haushaltes veranschlagt werden, was dann, nach der Auszahlung jedoch auch wieder etwas Luft verschafft. Sind wir jedoch an dieser Stelle zu schnell und versuchen wir es gar auf Kredit zu finanzieren, machen wir genau das Falsche. Gleiches gilt für zusätzliche Einnahmen, welche wir aus den Projekten der erneuerbaren Energien erwarten. Auch an dieser Stelle gilt, erst einmal einnehmen, bevor es ausgegeben werden kann.
Die größten aktuell bevorstehenden Ausgaben sind der Umbau der Ganztagesbetreuung der Grundschule, welcher stufenweise bis 2027 verpflichtend ist und der dringende Neubau des Kindergartens in Ebertshausen. Wir müssen nun zunächst die Kostenschätzung für die Schule abwarten, bevor wir dann weitere Ausgaben fest planen. Dies kann unter Umständen dazu führen, dass der Kindergarten ein bis zwei Jahre verzögert angegangen wird, wenngleich die Planungen sehr weit fortgeschritten sind.
Vermeintlich hat man auch an dieser Stelle länger nichts mehr gehört. Dennoch haben viele sicherlich bemerkt, dass in dem Gebiet die ein oder andere Tätigkeit stattgefunden hat, wie zum Beispiel die Vermessung vorhandener Wege. Aber es handelt sich immer noch um Planungen für eine Antragsstellung zur Genehmigung der Windkraftanlagen. Mit dem Antrag wird sich der Gemeinderat wohl im Oktober in öffentlicher Sitzung befassen. Ich rechne aktuell damit, dass in circa drei Jahren Energie von diesen Anlagen ins Netz eingespeist werden kann.
An dieser Stelle sind wir immer auf die Unterstützung der Flächeneigentümer angewiesen. Verschiedene Stellen in unserer Gemeinde wurden in Angriff genommen und mit den Eigentümern erste Gespräche geführt. Entwürfe von Pachtverträgen wurden ebenfalls bereits vorgelegt, die jedoch noch im Detail besprochen werden müssen. Was gerne kritisiert wird, sind die Pachtverhältnisse und ob der Verwaltung bewusst ist, was hieraus resultiert. Ja, das ist es durchaus. Da aber am Beginn einer Planung noch gar nicht klar ist, wieweit diese am Ende gedeiht und ob es dann tatsächlich gültiges Baurecht gibt, was natürlich alles Grundvoraussetzungen für eine Anlagenrealisierung sind, wäre es viel zu früh, diese Pachtverhältnisse von vornherein mit zu berücksichtigen. Man darf sie natürlich aber auch nicht vergessen. Daher gilt zunächst der Grundsatz, dass Verträge ihre vereinbarte Gültigkeit haben und diese dann, wenn es soweit ist, definitiv beachtet werden müssen. Es wäre lediglich zu empfehlen, dass, wenn ein entsprechendes Grundstück in der näheren Planung ist und der Pachtvertrag sein Ende erreicht hat, diesen nicht einfach so erneut mit langen Laufzeiten zu erneuern. Hier empfiehlt sich die Rücksprache mit der Verwaltung. Der zweite Grundsatz ist, solange nicht gebaut wird, kann weiterhin die Fläche bewirtschaftet werden und auch nach der Zeit der Anlage ist dies wieder möglich.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen kleinen Einblick in die größten aktuellen Geschehnisse in unserer Gemeinde Üchtelhausen geben. Sollten sie Nachfragen haben, stehe ich gerne persönlich zur Verfügung, wenngleich auch ich mich für die nächsten drei Wochen in den Sommerurlaub verabschieden möchte.
Ihnen allen wünsche ich noch eine schöne Sommerzeit, die Sie hoffentlich genießen können. Auch wenn es an so manchen Tagen etwas heißer ist, denken Sie daran, dass auch wieder eine kältere Jahreszeit bevorsteht, die dann ja aber auch wieder ihr Gutes haben kann.
Ihr Bürgermeister
Johannes Grebner
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