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Verordnung über den Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

04.02.2021

Verordnung über den Neuerlass

der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen

und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

 

vom 29.01.2021

 

Aufgrund des Art. 51 Abs. 4 und 5 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Oktober 1981 (BayRS 91-1-B), zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes vom 23. Dezember 2020 (GVBl. S. 683), erlässt die Gemeinde Üchtelhausen folgende Verordnung:

 

 

§ 1 Neuerlass

 

Die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Straßenreinigungs- und Sicherungsverordnung) vom 21.01.2020 wird ohne Änderung neu erlassen.

 

 

§ 2 Inkrafttreten

 

Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

 

 

Üchtelhausen, 29.01.2021

 

 

 

Johannes Grebner

1. Bürgermeister

 

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